Rechtsbrüche der Jobcenter

Ein wesentlicher Teil dieses Blogs ist den Rechtsbrüchen der Jobcenter gewidmet.

Was soll das bringen, einfach die Jobcenter anzuprangern, könnte man fragen. Ist das nicht ziemlich "unterhalb der Gürtellinie"? Also nicht "politisch korrekt"?

Nun, meiner Ansicht nach sind es die Rechtsbrüche, die überdeutlich auf den verwerflichsten Aspekt des gesamten "Hartz-IV"-Systems hinweisen: die zunehmende Aushebelung des Rechtsstaates durch Behördenwillkür.

Wie dieser lesenswerte Artikel aufzeigt, steckt hinter den offenen oder auch "verdeckten" Rechtsbrüchen eine gnadenlose Methodik.

 

Vielleicht sollte ich kurz definieren, was ich unter "Rechtsbruch" verstehe: im Internet habe ich dazu keine einheitliche Definition gefunden.

Hier also meine eigene Definition, die meiner Ansicht nach dem entspricht, was der "Normalbürger" intuitiv mit "Rechtsbruch" gleichsetzen würde: Ein Rechtsbruch ist eine Aktion, die eindeutig gegen GELTENDES RECHT verstösst oder auch ein Verwaltungsakt, der OHNE RECHTSGRUNDLAGE erlassen wird.

 

Unter diesem Aspekt hat bereits der Gesetzgeber einen Rechtsbruch begangen, als er mit den Sanktionen in "Hartz-IV" und insbesondere der so genannten Eingliederungsvereinbarung einen wesentlichen Teil der im Grundgesetzt garantierten Grundrechte außer Kraft setzte. Dieser Rechtsbruch dauert an!

Gegen ihn vorzugehen, ist jedoch ungleich schwerer als sich gegen die Rechtsbrüche einzelner Jobcenter zur Wehr zu setzen, denn "Gesetz ist Gesetz".

DESHALB sind Aktionen wie die von Ralph Boes so wichtig.

 

Und deshalb ist es so wichtig, dass wir uns alle gemeinsam gegen das Unrecht in "Hartz-IV" wehren, damit die GESETZE geändert werden.

 

Wenn es aber wenigstens gelingt, die Rechtsbrüche zu unterbinden, haben wir schon sehr viel erreicht.

Bürger dieses Landes, passt auf!

Es gab schon einmal eine Zeit, in der der Rechtsstaat durch (Behörden)Willkür ersetzt wurde. Und wir sind drauf und dran, eine Wiederholung zu erleben. Geschichte wiederholt sich – Gott sei Dank – nie ganz. Aber was spätestens seit dem ESM geschieht und wir seit 2005 mit "Hartz-IV" erleben, weist in genau diese Richtung.

 

DESHALB lege ich die mir bekannten Rechtsbrüche der Jobcenter hier offen. NOCH können wir uns wehren. NOCH können wir ein Abgleiten in eine Eurodiktatur verhindern. Wenn wir aber jetzt nicht langsam aufwachen und GEMEINSAM ETWAS TUN, dann könnte es schon sehr bald "zu spät" sein!

 

Vielleicht noch ein paar Gedanken zu der Frage, weshalb die Jobcenter das überhaupt machen. Da fällt mir natürlich zunächst der ganz klassische Machtmissbrauch ein. Macht ist eben sehr verführerisch.

Es gibt aber noch einen weitaus profaneren möglichen Grund: auf diese Weise spart man jede Menge Geld, ohne dass die Öffentlichkeit jemals davon erfährt. Hier werden also ABSEITS des öffentlichen Bewusstseins schlicht und einfach auf hinterhältige Art und Weise Sozialleistungen gekürzt.

Und DAS könnte ja sogar von "ganz oben" gewollt sein...

 

 

Okay, fangen wir, auch wenn das nicht dem Alphabet entspricht, mit meinem "geliebten" Jobcenter Unterallgäu an. Hier bin ich Kronzeuge, weil ich alle geschilderten Vorgänge persönlich miterlebt habe.

 

Ich schildere hier absichtlich immer auch die Begleitumstände der Rechtsbrüche, um die ganze dahinter liegende Perfidie aufzuzeigen.

 

Jobcenter Unterallgäu

Jobcenter Leipzig

 

Jobcenter Memmingen

Jobcenter Mittelsachsen

Jobcenter Berlin-Mitte (das für Ralph Boes zuständige Jobcenter)

 

 

Weitere Rechtsbrüche anderer Jobcenter folgen - wenn Ihr sie mir meldet...

 

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